Operationsraum All: Partnerländer kontern hybride Bedrohungen
Hybride Angriffe im Weltall sind Alltag. In einem Statement skizziert die Combined Space Operations Initiative Gegenmaßnahmen.
Official Germany
Press releases of the German government, ministries and federal institutions.
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Combined Space Operations (CSpO): Joint Statement
Das Statement der Combined Space Operations Initiative
Treffen der EU-Verteidigungsministerinnen und -minister in Brüssel
Pistorius war dem Treffen in Brüssel per Video zugeschaltet. Vor Ort wurde er von seinem Parlamentarischen Staatsekretär Hartmann vertreten.
Erfolgreiche Jahresbilanz 2025 des Zolls
Pressemitteilung der Generalzolldirektion: Der Zoll als bedeutender sicherheitspolitischer Akteur, Partner der Wirtschaft und Garant für die Finanzierung staatlicher Handlungsfähigkeit
Bundeslagebild Cybercrime 2025: Deutschland im Fokus von Cyberkriminellen
KI verschärft die Bedrohungslage – Sicherheitsbehörden stärken Fähigkeiten zur Cyberabwehr
D-A-CH Treffen mit dem Großherzogtum Luxemburg
D-A-CH Treffen mit dem Großherzogtum Luxemburg am 18. Mai 2026 in Berlin im Bendlerblock.
Schmidt will Amt als Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina niederlegen
Seit 2021 im Dienst des Friedensabkommens von Dayton, kündigt der Hohe Repräsentant Christian Schmidt nun seinen Rücktritt an.
35. Sitzung des Stabilitätsrates am 11. Mai 2026
Pressemitteilung des Stabilitätsrates: Stabilitätsrat einig: wachstums- und stabilitätsstärkende Reformen in Bund und Ländern notwendig
Recht im Krieg: Geltungsräume, Regeln und Grenzen des Humanitären Völkerrechts
Elementar sind der Schutz unbeteiligter Personen und das Verbot von Mitteln und Methoden, die unnötiges Leiden verursachen.
Im Schutz des Humanitären Völkerrechts
Der völkerrechtliche Schutz von Personen, Gebieten und Kulturgütern trägt wesentlich dazu bei, Leid und Zerstörung im Krieg zu begrenzen.
Rückläufer Fragebogen Neuer Wehrdienst
86 Prozent der Männer haben NWD-Fragebogen in der vorgesehenen Frist ausgefüllt.
Staatssekretär Hartmann wirbt für Verlängerung des KFOR-Mandats
In der Debatte um die Fortführung des Einsatzes der Bundeswehr im Kosovo hat sich Staatssekretär Hartmann im Bundestag zu Wort gemeldet.
Verlängerung des Einsatzes EUFOR Althea Thema im Bundestag
Die Bundeswehr stabilisiert mit dem Einsatz bei EUFOR Althea den Balkan. Staatssekretär Sebastian Hartmann wies im Parlament darauf hin.
Hartmann macht sich im Parlament für Fortführung des KFOR-Mandats stark
Die Bundeswehr soll ein weiteres Jahr für Sicherheit in Kosovo sorgen – der Parlamentarische Staatssekretär Sebastian Hartmann warb dafür.
Bundeswehr soll mit EUFOR Althea weiter für Stabilität auf dem Balkan sorgen
Der deutsche Einsatz bei EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina soll fortgeführt werden. Staatssekretär Hartmann sprach dazu im Bundestag.
Standortentscheidungen für Musterungszentren getroffen
Weiterer Meilenstein für den Neuen Wehrdienst und die Wehrerfassung.
Schwächere Wachstumserwartung aufgrund des Iran-Kriegs wirkt sich auf Steuerschätzung aus
Den Ergebnissen der 170. Steuerschätzung zufolge liegen die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden unter Berücksichtigung der bis Mai 2026 in Kraft getretenen Steuerrechtsänderungen in diesem Jahr bei einem Volumen von 998,7 Mrd. Euro. Für 2027 liegen die erwarteten Steuereinnahmen bei insgesamt 1.033,3 Mrd. Euro. Gegenüber der Oktober-Schätzung wird somit gesamtstaatlich in allen Jahren des Schätzzeitraums mit einer schwächeren Entwicklung der Steuereinnahmen gerechnet.
Engagement der Bundeswehr bei UNIFIL endet
Die Bundesregierung hat beschlossen, dass deutsche Soldatinnen und Soldaten ihren Einsatz vor der Küste des Libanon geordnet beenden.
35-Euro-Sammlermünze „Internationale Gartenausstellung 2027“
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 35-Euro-Sammlermünze „Internationale Gartenausstellung 2027“ (IGA 2027) prägen zu lassen und voraussichtlich im April 2027 herauszugegeben. Mit der Internationalen Gartenausstellung 2027 im Ruhrgebiet würdigt die Münze ein in dieser Form einzigartiges Projekt in Deutschland und Europa.
EU-Kommission überweist an Deutschland 4,6 Mrd. EUR aus der Aufbau- und Resilienzfazilität
Deutschland hatte im Rahmen seines nationalen Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP) am 16. Februar den dritten Zahlungsantrag eingereicht. Der Antrag über insgesamt 5 Etappenziele und 17 Zielwerte wurde seitens der EU-Kommission und der EU-Mitgliedstaaten einhellig positiv bewertet. Die formale Billigung des Antrags erfolgte am 17. April 2026.
Sonderpostwertzeichen-Serie „Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus“ – „Eva Mamlok (1918 - 1944)“
Das Bundesministerium der Finanzen gibt am 7. Mai 2026 ein Sonderpostwertzeichen aus der Serie „Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus“ – „Eva Mamlok (1918 - 1944)“ heraus. Der Staatssekretär beim Bundesministerium der Finanzen, Herr Dr. Rolf Bösinger, stellt die Briefmarke am Donnerstag in Berlin vor.
„NATO muss europäischer werden, um transatlantisch zu bleiben“
Donald Trump will einen Teil seiner Streitkräfte aus Deutschland abziehen. Verteidigungsminister Boris Pistorius betont, das war absehbar.
Vorbereitungen für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus
Marine pausiert den deutschen Fähigkeitsbeitrag zur NATO-Aktivität Ägäis - Tender MOSEL wechselt in den NATO-Minenabwehrverband 2 (SNMCMG2)
Boris Pistorius anlässlich der Vorführung „Wie das Heer kämpfen wird“
Pressestatement des Bundesministers der Verteidigung Boris Pistorius anlässlich der Vorführung „Wie das Heer kämpfen wird“ auf dem Truppenübungsplatz in Munster
Strategischer Anker im Süden Europas: Deutschland investiert in die Partnerschaft mit Griechenland
Griechenland ist für uns ein strategischer und enger EU-Partner. Im Sommer 2027 übernimmt Griechenland die EU-Ratspräsidentschaft. Gerade mit Blick auf die Arbeitsweisen und zukünftige Ausrichtung der EU stehen also jede Menge Themen auf der Agenda. Gemeinsam arbeiten wir dafür, dass Europa sicher und stark ist und sein wirtschaftliches Gewicht in der Welt erhält. Diese Themen stehen im Zentrum der Gespräche, die Außenminister Wadephul heute in Athen mit Außenminister Gerapetritis und Ministerpräsident Mitsotakis führen wird. Dazu sagte Außenminister Wadephul vor seiner Abreise: Griechenland…