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Großer Zapfenstreich anlässlich der Verabschiedung des Commander United States Army Europe and Africa General Christopher T. Donahue

Großer Zapfenstreich: Verabschiedung General Christopher T. Donahue

Großer Zapfenstreich anlässlich der Verabschiedung des Commander United States Army Europe and Africa General Christopher T. Donahue

KI-Konzept für die Bundeswehr

Konzeption zur strategischen Steuerung der Entwicklung, Einführung und Nutzung Künstlicher Intelligenz in der Bundeswehr.

Entwicklungsministerin Alabali Radovan reist mit Wirtschaftsdelegation nach Indonesien – Partnerschaften im Energiesektor gestärkt

Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan: „Nach dem schweren Erdbeben in Indonesien sind meine Gedanken bei den Hinterbliebenen und Angehörigen der vielen Toten und Verletzten." (...)

The Economic Situation in Germany in August 20261

Development Minister Alabali Radovan travels to Indonesia with a business delegation and strengthens partnerships in the energy sector

Development Minister Alabali Radovan said, “After the devastating earthquake in Indonesia, my thoughts are with the families and loved ones of the many people who have lost their lives or been injured." (...)

KI-Entwicklung schnell und verantwortungsvoll vorantreiben

Mit der KI-Governance wird die Kontrolle bei der Nutzung Künstlicher Intelligenz in der Bundeswehr klar geregelt.

Bundeskabinett beschließt Reform des Rechts der Nachrichtendienste

Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Reform des Nachrichtendienstrechts stellt die umfangreichste und grundlegendste Überarbeitung der gesetzlichen Grundlagen von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz in der bundesdeutschen Geschichte dar.

KI-Konzeption: zukunftsfähige Verteidigung mit Künstlicher Intelligenz

Die Bundeswehr nutzt KI und wird deren Einsatz weiter intensivieren. Die KI-Konzeption schafft Handlungs- und Rechtssicherheit.

Kabinett beschließt Frühstartrente: Startkapital für die Altersvorsorge der jungen Generation

Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesministerium der Finanzen vorgelegten Gesetzentwurf zur Einführung einer Frühstartrente beschlossen. Mit der Frühstartrente erhalten künftig alle Kinder in Deutschland ein Startkapital für die eigene private Altersvorsorge. Der Bund zahlt dafür für jedes Kind, das sechs Jahre alt wird, bis zum 18. Lebensjahr 10 Euro pro Monat in ein individuelles, kapitalgedecktes Altersvorsorgedepot ein.

Reform für einen modernen, schlagkräftigen und digitalen Zoll

Das Bundeskabinett hat heute das Gesetz für mehr Gerechtigkeit durch die Stärkung der Zollverwaltung und die Bekämpfung der Finanzkriminalität (Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz - ZFG) beschlossen. Damit setzt die Bundesregierung wesentliche Teile des Gemeinsamen Aktionsplans gegen Organisierte Kriminalität vom Februar und des Aktionsplans gegen Steuer- und Finanzkriminalität vom Juli 2026 für den Bereich der Zollverwaltung um.

Bundeskabinett beschließt Jahressteuergesetz 2026

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für das Jahressteuergesetz 2026 (JStG 2026) beschlossen. Wie üblich enthält auch dieses Jahressteuergesetz zahlreiche Anpassungen im deutschen Steuerrecht. Es sieht Maßnahmen zum Bürokratierückbau, zur Förderung der Digitalisierung und zur Verhinderung von unrechtmäßigen Steuergestaltungen vor.

Deutschlands Engagement für eine regelbasierte Weltordnung: Kabinett beschließt Zweijahresbericht zur Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen

Am Mittwoch, 12.08.2026, hat das Bundeskabinett einen Bericht verabschiedet, in dem alle Ressorts gemeinsam die wesentlichen deutschen Anliegen und das deutsche Engagement im UN-System in den Jahren 2024 und 2025 erläutern. Der Bericht gibt viele konkrete Beispiele dafür, wie Deutschland ein gestaltender und verlässlicher Partner für die multilaterale Zusammenarbeit ist. So übernimmt Deutschland politisch Verantwortung, indem wir internationale Foren wie das UN- Peacekeeping Ministertreffen 2025 in Berlin ausgerichtet haben, oder durch den deutschen Vorsitz in der Peacebuilding Commission 202…

Kasernen für den Neuen Wehrdienst Pläne für fünf Liegenschaften konkretisiert

Liegenschaften für den Neuen Wehrdienst Nutzungsabsicht für fünf Liegenschaften konkretisiert

Unity: Gemeinsam für gleiche Rechte bei der WorldPride Amsterdam 2026

Die Equal Rights Coalition begrüßt die WorldPride Amsterdam, die 2026 unter dem Motto „ Unity “ gefeiert wird – in dem Jahr, in dem wir auch das zehnjährige Jubiläum unserer Coalition und das 25-jährige Jubiläum der Legalisierung gleichgeschlechtlicher Ehen in den Niederlanden feiern. Dies ist für uns eine Gelegenheit, die erreichten Fortschritte zu würdigen und zu bekräftigen, wie wichtig es ist, Gesellschaften aufzubauen, in denen alle Menschen in Würde, in Freiheit und ohne Diskriminierung leben können. Seit ihrer Gründung in Montevideo im Jahr 2016 versammelt die Equal Rights Coalition St…

Leihweise Abgabe von Fahrzeugdurchleuchtungsanlagen an Israel

Deutschland übergibt leihweise zwei Fahrzeugdurchleuchtungsanlagen an Israel

Verfahren für die Weiterentwicklung des „Bendlerblocks“ entschieden

Weiterentwicklung des Bendlerblocks: das Architekturbüro Sauerbruch Hutton wird das Bundesministerium der Verteidigung in Berlin erweitern.

Außenminister Wadephul zur Lage in Ceuta

Zur Lage in Ceuta sagte Außenminister Wadephul heute, 31.07.2026 Der Schutz der europäischen Außengrenze ist von überragender Bedeutung für die Europäische Union, um illegale Migration in Schach zu halten. Daher ist es wichtig, dass Spanien umgehend die vollständige Kontrolle über die besorgniserregende Situation in Ceuta zurückgewinnt, wo Zehntausende die Grenze zu Spanien illegal übertreten haben. Ich war dazu mit meinem spanischen Amtskollegen, José Manuel Albares, meinem marokkanischen Kollegen, Nasser Bourita, und Kolleginnen und Kollegen innerhalb der EU in Kontakt. Ich begrüße die Bere…

MarokkomarokkanischNasser Bourita

Helfen, liefern, lernen: Der Sonderstab Ukraine im Verteidigungsministerium

Deutschland ist einer der größten Ukraine-Unterstützer. Schaltstelle der militärischen Hilfe ist ein Sonderstab im Verteidigungsministerium.

Gemeinsam gegen die Waldbrände: Europa hält zusammen

Schwere Waldbrände toben in Europa, aber unser Kontinent hält zusammen. Besonders betroffen sind im Moment Frankreich und Spanien, aber auch Italien, Portugal, Griechenland und die Türkei. Zahlreiche europäische Partner leisten Unterstützung – ein sichtbares Zeichen gelebter Solidarität in der Europäischen Union und darüber hinaus. Auch Deutschland beteiligt sich aktiv: Die Bundeswehr hat Löschhubschrauber nach Frankreich entsandt. Zudem sind Feuerwehrkräfte aus Nordrhein-Westfalen auf dem Weg nach Spanien. Auch andere europäische Staaten unterstützen mit Löschflugzeugen, Hubschraubern und sp…

Warnhinweis an Länder, Unternehmen und andere Akteure betreffend nordkoreanische IT-Fachkräfte

Gemeinsamer Warnhinweis Japans, der Vereinigten Staaten von Amerika, der Republik Korea, Australiens, Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Kanadas, Neuseelands, der Niederlande und des Vereinigten Königreichs Nordkorea stützt sich auf ein Netzwerk qualifizierter IT-Fachkräfte, die innerhalb und außerhalb Nordkoreas eingesetzt werden, um sich falsche Identitäten zu beschaffen und in Remote-Arbeit Einkommen zu erzielen, mit dem die rechtswidrigen Kernwaffen- und Raketenprogramme Nordkoreas finanziert werden. Nordkoreanische IT-Fachkräfte geben sich als Staatsangehörige anderer Länder aus, um üb…

35-Euro-Sammlermünze „100 Jahre Uraufführung des Films METROPOLIS“

Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 35-Euro-Sammlermünze „100 Jahre Uraufführung des Films METROPOLIS“ prägen zu lassen und voraussichtlich im August 2027 herauszugeben. Die Münze würdigt eines der bedeutendsten Werke der Filmgeschichte, das bereits im Jahr 2001 – als weltweit erster Film – in das UNESCO-Weltdokumentenerbe aufgenommen wurde.

35-Euro-Sammlermünze „Tamara Danz“ aus der Serie „Prägende Frauen“

Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 35-Euro-Sammlermünze „Tamara Danz“ prägen zu lassen und voraussichtlich im März 2027 herauszugeben. Diese Münze ist die vierte Ausgabe im Rahmen der mehrteiligen Serie „Prägende Frauen“, bei der im Zeitraum 2025 - 2035 insgesamt zwölf Münzen erscheinen.

Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan zur US-Ankündigung zur Wiederaufnahme der Unterstützung der internationalen Impfallianz GAVI

Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan: „Die Rückkehr der USA zur Impfallianz GAVI ist ein wichtiges Signal. Sie zeigt, dass internationale Partnerschaften wirken – und gemeinsames Handeln rettet Leben." (...)

Bundeswehr unterstützt bei Feuerlöscharbeiten in Frankreich

Verheerende Waldbrände in Südeuropa Bundeswehr unterstützt bei Feuerlöscharbeiten in Frankreich