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15 décembre 2004 · Parlement européen · hémicycle Séance
im Namen der Fraktion. – Herr Präsident! Liebe Kollegen! Ich übernehme zwei Minuten von Herrn Schulz, dann habe ich jetzt fünf Minuten Redezeit. (Heiterkeit) Wir haben hier heute eine Kulturdebatte. Was ist europäische Kultur, was ist nicht europäische Kultur? Dazu möchte ich einiges sagen. Ich bin vielleicht aus familiären Gründen immer skeptisch, wenn mir irgend jemand sagt: Das passt kulturell nicht zueinander. Wir wissen, wie oft Juden drangsaliert wurden, weil sie Nicht-Juden geheiratet haben, Weiße, weil sie Schwarze geheiratet haben, und das erfolgte immer unter dem Vorwand: Die Kulturen passen nicht zueinander. Zweitens bin ich sehr überrascht, mit welch emotionaler Leidenschaft bis zur politischen Blindheit die Argumentation um die Türkei geführt wird. Ich verstehe, es gibt ehrenwerte Menschen mit ehrenwerten Argumenten, die gegen einen Beitritt der Türkei sind. Es gibt ehrenwerte Argumente dafür und dagegen, das ist alles normal. Aber die Intensität der Aggressivität derjenigen, die dagegen sind, macht mich stutzig. Irrationalität ist immer die Basis für Rassismus, und ich kann mich nicht dagegen wehren, zu glauben, dass manches Argument gegen die Türkei kein politisches Argument, sondern ein rein kulturelles, nämlich ein rassistisches Argument ist. Das dürfen wir nicht zulassen! Welches Beispiel geben wir der Türkei und der Welt? Der ehrenwerte Kollege Poettering erzählt hier, das sei die wichtigste Entscheidung des Europäischen Parlaments und Europas der letzten Jahre, und weil das so wichtig ist, sollen wir das ganz geheim machen, so dass niemand nachvollziehen kann, wie wir zu dieser entscheidenden Frage stehen. Wir sollen hier geheim abstimmen. (Zwischenruf) Sie sind jetzt ruhig und können danach drei Minuten reden wie Herr Schulz. Ich behaupte, was ich will, und Sie behaupten, was Sie wollen. Sie können danach reden. (Beifall) Wenn hier Kollegen Geheimhaltung fordern, dann wollen sie doch, dass die Wählerinnen und Wähler in ganz Europa nicht wissen, wie wir einzelne Abgeordnete zu dieser wichtigen Frage stehen. Es ist eine demokratische Unverschämtheit, dies so zu machen. Es ist ein Skandal! (Beifall) Und was werden die Menschen in der Türkei denken? Überlegen Sie sich das mal. Man kann gegen einen Beitritt sein. Aber was werden die Frauen und die Männer in der Türkei denken, wenn man ihnen sagt, in dieser Frage dürfen sie nichts wissen. Und wollen die Europäer das, was da gepredigt wird, was Herr Poettering tagein tagaus gegenüber dem Rat predigt, nämlich ihr sollt öffentlich tagen und ihr sollt öffentlich darstellen, wie ihr abstimmt? Das wollen wir wissen! So steht es in der Verfassung! Und plötzlich will dieses Parlament, diese moralische Instanz fürs gute Benehmen, das Unverständlichste und Undemokratischste tun. Mir geht das nicht in den Kopf. (Beifall) Ich möchte noch etwas zu Rumänien sagen. Kulturelle Unterschiede existieren manchmal auch zu Gesellschaften, die jetzt beitreten werden. Zum Beispiel die Generalisierung der Korruption in Rumänien. Es ist nun mal eine Tatsache. Deswegen bitten wir dieses Parlament: Nehmen wir uns ernst! Rumänien soll aufgenommen werden, aber erst nachdem es die Kopenhager Kriterien erfüllt hat. Es erfüllt sie im Moment noch nicht, das müssen wir einfach sagen, und so lange dürfen wir Rumänien nicht aufnehmen. Rumänien wird aufgenommen … (Der Präsident entzieht dem Redner das Wort.)
La source — parlement_europeen
↗ https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/CRE-6-2004-12-15_FR.html
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Dans la séance, autour de cette prise de parole

(La prise de parole ci-dessus)